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Bisher habe ich mich bei dem Thema mit einem Blogbeitrag zurück gehalten, doch nun bin ich der Ansicht, dass man in die Offensive gehen sollte. Über Fakten und Details brauche ich an dieser Stelle nicht mehr reden, darüber wird in anderen Blogs und Foren schon ausgiebig diskutiert und möchte keine weitere Quelle darstellen.

Ich möchte lediglich auf die Unterschriftenaktion “JMStV ablehnen” aufmerksam machen. Passend zu dieser Aktion findet ihr dort auch einen offenen Brief SPD-Fraktion des nordrhein-westfälischen Landtages. Nehmt daran teil und vielleicht können wir mit allen Mitteln am Ende doch noch etwas erreichen.

Es gab auch schon Anfang des Jahres eine Petition gegen die JMStV (Jugendmedienstaatsvertrag) auf Zensur-in.DE, doch wusste jeder davon? Ob es eine neue geben wird oder schon in Planung ist weiß ich nicht, trotzdem sollte man es auch damit probieren.

Im Artikel 5 des Grundgesetzes ist verankert:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Besteht diese Meinungsfreiheit dann noch? Kann jeder tun und lassen was er möchte und sind wir wirklich noch frei? Sind wir in der Lage unsere Informationen dort zu besorgen wo wir sie brauchen? Ich bin auch dafür, dass etwas gegen die Verbreitung bestimmter Inhalte gemacht werden muss, genauso wie Kindern der uneingeschränkte Zugang verwehrt werden muss. Dies geht aber nicht mit einem absolut schwachsinnigen und total beknackten Gesetz, welches in sich absolut schlecht formuliert ist und keiner den richtigen Durchblick hat. Wie will der Staat etwas umsetzen, wovon er selbst keine Ahnung hat? Wieso können Lobbygesellschaften hier Dinge beschließen, wovon sie noch nie etwas gehört hat. Wir beschweren uns über China, die Türkei, über Russland, über Afrika und andere Länder, gehen aber selber einen ähnlichen Weg.

Ich habe bei Facebook folgendes geschrieben: “Wer noch denkt es würde eine Demokratie geben, der soll aus seinem Wunderland aufwachen und Alice dort alleine lassen. Willkommen in der Realität…” Da dürfte wohl mehr Wahrheit drin stecken, als den meisten von uns lieb ist. Irgendwann beißen sich diese lieben Herren und Damen selber in den A**** und merken hoffentlich, welchen absoluten Sch*** sie da fabrizieren. Ihr solltet euch etwas schämen…

Bisher habe ich mich da zurück gehalten, doch das wollte ich loswerden.

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